Wussten Sie…

…dass Italien nun doch der verstärkten Zusammenarbeit zur Schaffung des europäischen Patents mit einheitlicher Wirkung beitreten will? Bisher hatten Italien und Spanien nicht auf die Übersetzung der Patente in ihre jeweiligen Landessprachen verzichten wollen - ein Verzicht, der mit dem Einheitspatent einhergeht. Inzwischen sieht Italien offenbar doch Vorteile im Einheitspatent. Die Regierung entschloss sich im [...]

Wussten Sie…2016-04-25T18:11:00+02:00

Begriff des Monats September 2015

In diesem Monat möchte ich Ihnen einen weiteren Begriff aus dem Patentwesen vorstellen: Einheitspatent, einheitliches Patent, europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung Das sogenannte Einheitspatent ist eigentlich ein Kompromiss. Dahinter steht der lange gehegte Wunsch eines EU-weit gültigen Patentschutzes. Nachdem sich jedoch nicht alle EU-Mitgliedstaaten auf die genauen Modalitäten einigen konnten, wurde aus dem ursprünglich gewünschten [...]

Begriff des Monats September 20152022-04-11T20:51:11+02:00
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